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Europäisches Patent · EP3664960 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3664960
- Anmeldenummer
- EP18755761
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2018
- Veröffentlicht
- 17.06.2020
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B23Q 3/155 (2006.01)B23B 29/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017007648 12.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/071642 09.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/034528 21.02.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GIESLER, Steffen
72458 Albstadt, DE
EWALD, Marius
72793 Pfullingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.