REIBUNGSMATERIAL
Europäisches Patent · EP3666847 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3666847
- Anmeldenummer
- EP18844610
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.08.2018
- Veröffentlicht
- 17.06.2020
- Erteilt
- 22.03.2023
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C01G 49/06 (2006.01)F16D 69/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017153092 08.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/029814 08.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/031557 14.02.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 31.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
- 22.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKADA Takuya
Tokyo 103-8534, JP
OWA Kentaro
Tokyo 103-8534, JP
MIYAJI Motoyuki
Tokyo 103-8534, JP
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