STRASSENMASCHINE

Europäisches Patent · EP3666977 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3666977
Anmeldenummer
EP18843681
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2018
Veröffentlicht
17.06.2020
Erteilt
13.12.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 19/48 (2006.01)
Priorität
JP 2017153668 08.08.2017
JP 2017164687 29.08.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/028750 31.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/031318 14.02.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 23.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  3. 13.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo (S.H.I.) Construction Machinery Co., Ltd.

1-1 Osaki 2-chome, Shinagawa-ku Tokyo 141-6025, JP

Erfinderin/Erfinder

HAGIWARA, Kazuaki

Chiba-shi, Chiba 263-0001, JP

BABA, Nobuyuki

Chiba-shi, Chiba 263-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.