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Europäisches Patent · EP3667608 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3667608
- Anmeldenummer
- EP18814480
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2018
- Veröffentlicht
- 17.06.2020
- Erteilt
- 19.03.2025
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06T 3/40 (2024.01)G06T 5/00 (2024.01)
- Priorität
- CN 201710674693 09.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2018/082294 09.04.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/029177 14.02.2019
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 19.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHI, Tiankuo
Beijing 100176, CN
ZHANG, Xiaomang
Beijing 100176, CN
DAI, Bin
Beijing 100176, CN
SHI, Lingyun
Beijing 100176, CN
SUN, Wei
Beijing 100176, CN
GAO, Bo
Beijing 100176, CN
LI, Yue
Beijing 100176, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.