STECKVERBINDERTEIL MIT EINER LEITERPLATTE
Europäisches Patent · EP3667831 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3667831
- Anmeldenummer
- EP19209323
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2019
- Veröffentlicht
- 17.06.2020
- Erteilt
- 27.04.2022
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/24 (2006.01)H01R 13/66 (2006.01)B60L 53/16 (2019.01)B60L 53/62 (2019.01)H01R 12/57 (2011.01)H01R 12/71 (2011.01)
- Priorität
- BE 201805869 10.12.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 08.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023
- 27.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GARTH, Carsten
32657 Lemgo, DE
FELDNER, Ralf
32805 Horn-Bad Meinberg, DE
GEBHARDT, Tanja
33189 Schlangen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.