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Europäisches Patent · EP3669138 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3669138
- Anmeldenummer
- EP18846831
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.2018
- Veröffentlicht
- 24.06.2020
- Erteilt
- 24.05.2023
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 17/66 (2006.01)G01S 17/875 (2020.01)G01B 11/26 (2006.01)B25J 13/08 (2006.01)G01B 9/02 (2022.01)G01S 3/786 (2006.01)
- Priorität
- AU 2017903310 17.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2018/050873 16.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/033170 21.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 01.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 22.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
- 03.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 24.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lesmurdie, Western Australia 6076, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.