MAGNETVERRIEGELUNG FÜR EIN ANZEIGEMODUL

Europäisches Patent · EP3669347 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3669347
Anmeldenummer
EP18762719
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.08.2018
Veröffentlicht
24.06.2020
Erteilt
24.05.2023
Gelöscht
23.03.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 9/302 (2006.01)
Priorität
US 201762546341 P 16.08.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/046699 14.08.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/036467 21.02.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024

  2. 23.03.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024

  3. 24.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HABECK, Dan

Harrisburg, South Dakota 57032, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.