VORBEREITUNGSWERKZEUG
Europäisches Patent · EP3670100 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3670100
- Anmeldenummer
- EP19207135
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.2017
- Veröffentlicht
- 24.06.2020
- Erteilt
- 20.09.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25G 1/08 (2006.01)B25G 3/36 (2006.01)B25G 3/14 (2006.01)B25G 3/26 (2006.01)B26B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201662292568 P 08.02.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 31.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
- 20.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Avon Lake, OH Ohio 44012, US
Westlake, OH Ohio 44145, US
Lakewood, OH Ohio 44107, US
North Ridgeville, OH Ohio 44039, US
Aurora, OH Ohio 44202, US
Lyndhurst, OH Ohio 44124, US
Rocky River, OH Ohio 44116, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.