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Europäisches Patent · EP3673200 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3673200
- Anmeldenummer
- EP18795841
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2018
- Veröffentlicht
- 01.07.2020
- Erteilt
- 15.02.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F17C 7/00 (2006.01)B65D 83/46 (2006.01)
- Priorität
- US 201762566643 P 02.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/053720 01.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/070566 11.04.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 27.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
- 15.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SNYDER, Micah Matthew
Columbus, Ohio 43085, US
MCKINLEY, Jody Alan
Columbus, Ohio 43085, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.