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Europäisches Patent · EP3676116 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3676116
- Anmeldenummer
- EP18759917
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.2018
- Veröffentlicht
- 08.07.2020
- Erteilt
- 02.06.2021
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60J 1/20 (2006.01)B60J 7/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017167072 31.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/072538 21.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/042820 07.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022
- 23.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022
- 02.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YONEZAWA, Kouhei
Higashihiroshima-shi Hiroshima 739-0038, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.