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Europäisches Patent · EP3676116 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3676116
Anmeldenummer
EP18759917
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.08.2018
Veröffentlicht
08.07.2020
Erteilt
02.06.2021
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60J 1/20 (2006.01)
B60J 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2017167072 31.08.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/072538 21.08.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/042820 07.03.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022

  2. 23.03.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022

  3. 02.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YONEZAWA, Kouhei

Higashihiroshima-shi Hiroshima 739-0038, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.