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Europäisches Patent · EP3676430 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3676430
Anmeldenummer
EP18756362
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.08.2018
Veröffentlicht
08.07.2020
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
13.08.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
D02G 1/16 (2006.01)
D02J 1/08 (2006.01)
Priorität
EP 17188863 31.08.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/046687 14.08.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/046010 07.03.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRANDT, Luc J.

B-4841 Henri-Chapelle, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.