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Europäisches Patent · EP3676430 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3676430
- Anmeldenummer
- EP18756362
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.2018
- Veröffentlicht
- 08.07.2020
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- D02G 1/16 (2006.01)D02J 1/08 (2006.01)
- Priorität
- EP 17188863 31.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/046687 14.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/046010 07.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRANDT, Luc J.
B-4841 Henri-Chapelle, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.