PLATTENSTAPEL UND WÄRMETAUSCHER

Europäisches Patent · EP3676553 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3676553
Anmeldenummer
EP19779203
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2019
Veröffentlicht
08.07.2020
Erteilt
23.12.2020
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28D 9/00 (2006.01)
F28F 3/04 (2006.01)
Priorität
JP 2018174335 19.09.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/035608 11.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/059578 26.03.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  2. 03.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021

  3. 23.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TOMIYAMA, Yasushi

Tokyo 135-8482, JP

TAKEDA , Masato

Tokyo 135-8482, JP

MUGABI, Nelson

Tokyo 135-8482, JP

MATSUMOTO, Yuki

Tokyo 135-8482, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.