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Europäisches Patent · EP3678507 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3678507
- Anmeldenummer
- EP18855097
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2018
- Veröffentlicht
- 15.07.2020
- Erteilt
- 16.07.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44B 11/04 (2006.01)A47L 3/04 (2006.01)A62B 1/08 (2006.01)A62B 35/00 (2006.01)F16B 21/16 (2006.01)F16B 45/04 (2006.01)F16M 13/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201715698264 07.09.2017US 201715818110 20.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/049717 06.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/051065 14.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HETRICH, Mitchell, H.
Greenville, Pennsylvania 16125, US
PITT, Robert
Glenshaw, Pennsylvania 15116, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.