ELEKTRISCH ANGETRIEBENES WERKZEUG
Europäisches Patent · EP3680067 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3680067
- Anmeldenummer
- EP17934073
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2017
- Veröffentlicht
- 15.07.2020
- Erteilt
- 06.10.2021
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 25/00 (2006.01)B25F 5/00 (2006.01)B25B 27/10 (2006.01)B21D 39/04 (2006.01)B23D 15/14 (2006.01)B25B 27/14 (2006.01)H01R 43/042 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/044063 07.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/111390 13.06.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 06.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAMIJO Keiichiro
Matsumoto-shi Nagano 399-8721, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.