FÜLLVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3680210 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3680210
- Anmeldenummer
- EP19212592
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.11.2019
- Veröffentlicht
- 15.07.2020
- Erteilt
- 06.10.2021
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67C 3/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018243580 26.12.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 17.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022
- 06.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kanazawa-shi, Ishikawa 920-8681, JP
Kanazawa-shi, Ishikawa 920-8681, JP
Kanazawa-shi, Ishikawa 920-8681, JP
Kanazawa-shi, Ishikawa 920-8681, JP
Kanazawa-shi, Ishikawa 920-8681, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.