BREMSSATTEL FÜR EINE GEGENKOLBEN-SCHEIBENBREMSE
Europäisches Patent · EP3680502 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3680502
- Anmeldenummer
- EP18852976
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2018
- Veröffentlicht
- 15.07.2020
- Erteilt
- 29.12.2021
- Gelöscht
- 23.03.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 55/228 (2006.01)F16D 65/02 (2006.01)F16D 65/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017170802 06.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/032493 31.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/049801 14.03.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 09.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022
- 29.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OTAKE, Ryo
Tokyo 103-8534, JP
ZAINUDIN, Muhammad Razif
Tokyo 103-8534, JP
MORIO, Takefumi
Tokyo 103-8534, JP
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