WERKSTÜCKFÖRDERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3685967 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3685967
Anmeldenummer
EP20153121
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2020
Veröffentlicht
29.07.2020
Erteilt
19.06.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25J 9/00 (2006.01)
B25J 9/04 (2006.01)
B25J 17/02 (2006.01)
B21D 43/05 (2006.01)
B21D 43/10 (2006.01)
Priorität
JP 2019009475 23.01.2019
JP 2019151843 22.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 30.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

  3. 19.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024

Beteiligte

Inhaberin

Aida Engineering, Ltd.

Aida Engineering Ltd.

2-10 Ohyama-cho, Midori-ku, Sagamihara-shi Kanagawa 252-5181, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKEDA, Keisuke

Sagamihara-shi, Kanagawa 252-5181, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.