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Europäisches Patent · EP3686996 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3686996
- Anmeldenummer
- EP20162136
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.01.2016
- Veröffentlicht
- 29.07.2020
- Erteilt
- 08.09.2021
- Gelöscht
- 24.08.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01Q 15/16 (2006.01)H01Q 19/12 (2006.01)H01Q 1/08 (2006.01)H01Q 1/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201462086525 P 02.12.2014US 201562191232 P 10.07.2015US 201514886744 19.10.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 20.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022
- 08.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Jude
Fremont, California 94536, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.