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Europäisches Patent · EP3687078 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3687078
Anmeldenummer
EP20152996
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.2020
Veröffentlicht
29.07.2020
Erteilt
04.10.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04B 5/00 (2006.01)
Priorität
FR 1900667 25.01.2019
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 14.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024

  3. 04.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RESTIAU, Guy

1367 RAMILLIES, BRABANT WALLON, BE

AHSSINI, Youssef

1800 VILVOORDE, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.