ABGABEMECHANISMUS ZUR ABGABE VON TABLETTEN EINES WASCHMITTELS
Europäisches Patent · EP3688218 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3688218
- Anmeldenummer
- EP18773576
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2018
- Veröffentlicht
- 05.08.2020
- Erteilt
- 22.03.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 39/02 (2006.01)A47L 15/44 (2006.01)
- Priorität
- GB 201715659 27.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2018/052620 14.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/063971 04.04.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 31.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
- 22.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CAPUTO, Pietro
IT-30034 Mira VE, IT
CHU, Deney, Mong, Ming
IT-30034 Mira VE, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.