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Europäisches Patent · EP3688742 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3688742
- Anmeldenummer
- EP18780073
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2018
- Veröffentlicht
- 05.08.2020
- Erteilt
- 28.04.2021
- Gelöscht
- 01.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08G 1/0968 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017217297 28.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/076148 26.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/063628 04.04.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2022
- 09.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
- 28.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GONSA, Osvaldo
61352 Bad Homburg, DE
KÖRNER, Rene Alexander
80339 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.