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Europäisches Patent · EP3689962 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3689962
Anmeldenummer
EP18860118
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.2018
Veröffentlicht
05.08.2020
Erteilt
19.02.2025
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08L 27/24 (2006.01)
C08L 33/12 (2006.01)
C08L 51/04 (2006.01)
C08L 55/02 (2006.01)
C08K 5/00 (2006.01)
C08K 5/098 (2006.01)
C08F 8/22 (2006.01)
Priorität
JP 2017187166 27.09.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/035711 26.09.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/065742 04.04.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  2. 31.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

  3. 19.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TANIGUCHI, Hiroshi

Shunan-shi Yamaguchi 746-0006, JP

GOTOU, Tsukasa

Shunan-shi Yamaguchi 746-0006, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.