ELEKTRONISCHER SCHALTER UND DIMMER

Europäisches Patent · EP3692636 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3692636
Anmeldenummer
EP18896444
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.2018
Veröffentlicht
12.08.2020
Erteilt
12.07.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03K 17/10 (2006.01)
H02M 5/293 (2006.01)
Priorität
US 201762611460 P 28.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/059564 07.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/133110 04.07.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 22.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

  3. 12.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RODRIGUEZ, Harry

Gilroy, CA 95020, US

TELEFUS, Mark

Orinda, CA 94563, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.