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Europäisches Patent · EP3693116 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3693116
- Anmeldenummer
- EP19203389
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2019
- Veröffentlicht
- 12.08.2020
- Erteilt
- 15.03.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 9/04 (2006.01)B23K 9/12 (2006.01)B23K 9/133 (2006.01)
- Priorität
- US 201916267529 05.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 24.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
- 15.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
South Euclid, OH Ohio 44121, US
Strongsville, OH Ohio 44149, US
Huntsburg, OH Ohio 44046, US
Walloon, Queensland 4305, AU
Solon, OH Ohio 44319, US
Solon, OH Ohio 44139, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.