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Europäisches Patent · EP3693527 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3693527
Anmeldenummer
EP20152438
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2020
Veröffentlicht
12.08.2020
Erteilt
22.06.2022
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 67/24 (2006.01)
E05B 67/02 (2006.01)
E05B 27/08 (2006.01)
E05B 17/14 (2006.01)
E05B 17/18 (2006.01)
Priorität
US 201916269228 06.02.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 03.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023

  3. 22.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MELKOVITZ, Jack C.

Wauwatosa, WI Wisconsin 53213, US

GRIMMER, Larry R.

Sussex, WI Wisconsin 5389, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.