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Europäisches Patent · EP3695082 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3695082
Anmeldenummer
EP18786686
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2018
Veröffentlicht
19.08.2020
Erteilt
22.11.2023
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 15/24 (2006.01)
E05F 15/668 (2015.01)
E05D 15/22 (2006.01)
E05D 13/00 (2006.01)
Priorität
DE 102017123498 10.10.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/076410 28.09.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/072589 18.04.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 02.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2024

  3. 22.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRINKMANN, Michael

33790 Halle, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.