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Europäisches Patent · EP3695878 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3695878
Anmeldenummer
EP19156617
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.2019
Veröffentlicht
19.08.2020
Erteilt
19.04.2023
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 1/36 (2006.01)
A61B 5/00 (2006.01)
A61B 5/389 (2021.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 28.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024

  3. 19.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BAKKER, Jurriaan

5656AE Eindhoven, NL

BROUNS, Robin

5656AE Eindhoven, NL

PFLUG, Hans

5656AE Eindhoven, NL

DELATTRE, Vincent

5656AE Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.