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Europäisches Patent · EP3695893 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3695893
- Anmeldenummer
- EP19208905
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.2019
- Veröffentlicht
- 19.08.2020
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 29/23 (2006.01)B01D 29/58 (2006.01)B01D 36/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019001126 15.02.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Müller, Daniel
66539 Neunkirchen, DE
Lang, Timo
66540 Neunkirchen, DE
Adam, Christian
66539 Neunkirchen, DE
Koch, Edwin
66636 Tholey, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.