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Europäisches Patent · EP3696609 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3696609
- Anmeldenummer
- EP18867176
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2018
- Veröffentlicht
- 19.08.2020
- Erteilt
- 30.10.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03G 9/087 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017199263 13.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/033420 10.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/073731 18.04.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HONDA, Masaru
Kyoto-shi Kyoto 605-0995, JP
ODAKA, Seiji
Kyoto-shi Kyoto 605-0995, JP
KURODA, Daiki
Kyoto-shi Kyoto 605-0995, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.