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Europäisches Patent · EP3697327 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3697327
- Anmeldenummer
- EP18773970
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.2018
- Veröffentlicht
- 26.08.2020
- Erteilt
- 11.05.2022
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/3207 (2006.01)A61B 17/22 (2006.01)A61M 25/10 (2013.01)
- Priorität
- EP 17196972 18.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/075042 17.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/076558 25.04.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 22.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023
- 11.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHÄFER, Tobias
78176 Blumberg-Fützen, DE
RISCH, Fabian
8239 Dörflingen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.