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Europäisches Patent · EP3697951 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3697951
- Anmeldenummer
- EP17784637
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2017
- Veröffentlicht
- 26.08.2020
- Erteilt
- 20.12.2023
- Schutz endet spätestens
- 15.10.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- D02G 1/04 (2006.01)D02G 1/16 (2006.01)B65H 57/00 (2006.01)B65H 57/06 (2006.01)B65H 57/16 (2006.01)B65H 57/26 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/076346 16.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/076431 25.04.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 30.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 12.01.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2024
- 10.01.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Heberlein AG, Bleikenstrasse 11, 9630 Wattwil → Heberlein Technology AG, Bleikenstrasse 11, 9630 Wattwil
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024
- 20.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.