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Europäisches Patent · EP3698161 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3698161
- Anmeldenummer
- EP18800407
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.10.2018
- Veröffentlicht
- 26.08.2020
- Erteilt
- 04.12.2024
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 5/00 (2006.01)G01S 5/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201762575097 P 20.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/056890 22.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/079798 25.04.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
O'SHEA, Timothy James
Herndon Virginia 20170, US
MCCARTHY, Nicholas Aaron
Herndon Virginia 20170, US
KAWAMOTO, Darek
Herndon Virginia 20170, US
KREINAR, Edward
Herndon Virginia 20170, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.