BIOLOGISCH ABBAUBARES SEGMENT EINES RAUCHARTIKELS

Europäisches Patent · EP3700366 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3700366
Anmeldenummer
EP19787177
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2019
Veröffentlicht
02.09.2020
Erteilt
20.04.2022
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24D 3/17 (2020.01)
Priorität
DE 102019100112 04.01.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/077231 08.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/141027 09.07.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  2. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  3. 20.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BACHMANN, Stefan

6166 Fulpmes, AT

VOLGGER, Dietmar

6069 Gnadenwald, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.