ÜBUNGSBALLHERSTELLUNGSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP3702004 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3702004
- Anmeldenummer
- EP18871465
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2018
- Veröffentlicht
- 02.09.2020
- Erteilt
- 20.12.2023
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63B 41/00 (2006.01)A63B 45/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017207317 26.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/038039 12.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/082685 02.05.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 30.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 20.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUNAMORI Yukio
Hiroshima-shi Hiroshima 731-3362, JP
FUJIKURA Takashi
Hiroshima-shi Hiroshima 731-3362, JP
HAMAMOTO Akinori
Hiroshima-shi Hiroshima 731-3362, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.