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Europäisches Patent · EP3702498 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3702498
- Anmeldenummer
- EP20158644
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.2020
- Veröffentlicht
- 02.09.2020
- Erteilt
- 10.05.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 7/16 (2006.01)D01H 7/86 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019105072 28.02.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 20.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
- 10.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Becker, Fabian
87448 Waltenhofen, DE
Scheitli, Otto
87435 Kempten, DE
Pede-Vogler, Walter
87471 Durach, DE
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