GAS-FLÜSSIGKEIT-ABSCHEIDER
Europäisches Patent · EP3702604 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3702604
- Anmeldenummer
- EP18869652
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.2018
- Veröffentlicht
- 02.09.2020
- Erteilt
- 06.08.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 35/10 (2006.01)F02M 26/05 (2016.01)F02M 26/06 (2016.01)F02M 26/19 (2016.01)F02M 26/35 (2016.01)B01D 45/16 (2006.01)F02B 29/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017206576 25.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/038732 17.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/082772 02.05.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI, Tetsunobu
Sunto-gun Shizuoka 411-8610, JP
ITO, Hidetaka
Sunto-gun Shizuoka 411-8610, JP
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