STÜTZEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3704993 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3704993
- Anmeldenummer
- EP20165962
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2018
- Veröffentlicht
- 09.09.2020
- Erteilt
- 28.12.2022
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 23/06 (2006.01)A47C 31/12 (2006.01)A47C 20/04 (2006.01)A61H 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017122499 27.09.2017DE 102017126092 08.11.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 08.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
- 28.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dewert, Eckhart
8638 Goldingen
Schneider, Johannes
97084 Würzburg, DE
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