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Europäisches Patent · EP3705043 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3705043
- Anmeldenummer
- EP18897165
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.12.2018
- Veröffentlicht
- 09.09.2020
- Erteilt
- 15.01.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/22 (2006.01)G01L 5/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017254807 28.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/048582 28.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/132032 04.07.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 26.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 15.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kasugai-shi, Aichi 480-0303, JP
Kasugai-shi, Aichi 480-0303, JP
Kasugai-shi, Aichi 480-0303, JP
Kofu-shi, Yamanashi 400-8510, JP
Kofu-shi, Yamanashi 400-8510, JP
Kofu-shi, Yamanashi 400-8510, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.