DIALYSELÖSUNGSBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3705144 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3705144
- Anmeldenummer
- EP18896378
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.2018
- Veröffentlicht
- 09.09.2020
- Erteilt
- 27.09.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/16 (2006.01)A61J 1/10 (2006.01)A61J 1/14 (2023.01)A61J 1/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017249135 26.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/045549 11.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/131119 04.07.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 27.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJIWARA, Masato
Makinohara-shi, Shizuoka 421-0496, JP
NIMURA, Hiroshi
Makinohara-shi, Shizuoka 421-0496, JP
YOKOYAMA, Takayoshi
Makinohara-shi, Shizuoka 421-0496, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.