BEATMUNGSGERÄT MIT MISCHERKAMMER
Europäisches Patent · EP3705152 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3705152
- Anmeldenummer
- EP20000088
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.09.2020
- Erteilt
- 26.10.2022
- Schutz endet spätestens
- 01.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61M 16/01 (2006.01)A61M 16/12 (2006.01)A61M 16/10 (2006.01)A61M 16/20 (2006.01)A61M 16/00 (2006.01)A61M 16/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019001657 07.03.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 25.06.2025
Titel
- Titel
- BEATMUNGSGERÄT MIT MISCHERKAMMER UND MISCHERKAMMER FÜR EIN BEATMUNGSGERÄT → BEATMUNGSGERÄT MIT MISCHERKAMMER
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 02.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 26.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
61267 Neu-Anspach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.