FAHRZEUG MIT RÄDERN FÜR KINDER
Europäisches Patent · EP3705372 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3705372
- Anmeldenummer
- EP20161080
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.09.2020
- Erteilt
- 16.11.2022
- Schutz endet spätestens
- 04.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B62B 7/12 (2006.01)B62B 9/12 (2006.01)B62B 9/20 (2006.01)A47D 13/04 (2006.01)
- Priorität
- CN 201920282850 U 06.03.2019
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 27.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 10.01.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LLR, route des Hôtels 12, 1884 Villars-sur-Ollon
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2023
- 16.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
69110 SAINTE FOY LES LYON, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.