DUSCHVORRICHTUNG MIT EINER BAUEINHEIT
Europäisches Patent · EP3705641 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3705641
- Anmeldenummer
- EP19161760
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2019
- Veröffentlicht
- 09.09.2020
- Erteilt
- 22.11.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/05 (2006.01)E03C 1/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Titel
- Titel
- BAUEINHEIT MIT WASSERAUSLAUF UND MISCHVORRICHTUNG FÜR EINE DUSCHE → DUSCHVORRICHTUNG MIT EINER BAUEINHEIT
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 04.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
- 22.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.