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Europäisches Patent · EP3706916 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3706916
- Anmeldenummer
- EP18789645
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2018
- Veröffentlicht
- 16.09.2020
- Erteilt
- 30.11.2022
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 1/06 (2006.01)B05B 1/34 (2006.01)B65D 83/14 (2006.01)
- Priorität
- FR 1760409 06.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/078705 19.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/086272 09.05.2019
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 11.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
- 30.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BODET, Hervé
55100 Verdun, FR
BOREL, Bernard
38430 Moirans, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.