TINTENSTRAHLDRUCKER
Europäisches Patent · EP3708377 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3708377
- Anmeldenummer
- EP19180252
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2019
- Veröffentlicht
- 16.09.2020
- Erteilt
- 13.10.2021
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 2/175 (2006.01)B41J 2/18 (2006.01)B41J 2/185 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019048805 15.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 24.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 13.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ITABASHI, Wataru
Chiba, Chiba 275-0016, JP
IZAWA, Hideo
Chiba, Chiba 275-0016, JP
SUGAHARA, Mizuki
Chiba, Chiba 275-0016, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.