FAHRZEUGSITZ
Europäisches Patent · EP3708424 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3708424
- Anmeldenummer
- EP18876235
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.2018
- Veröffentlicht
- 16.09.2020
- Erteilt
- 11.10.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/64 (2006.01)B60R 21/207 (2006.01)B60N 2/60 (2006.01)B60N 2/58 (2006.01)
- Priorität
- CN 201711091220 08.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2018/113965 05.11.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/091352 16.05.2019
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 11.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WHEELER, Chris
Shanghai, CN
GOTO, Ryuichiro
Shanghai, CN
SHI, Jun
Shanghai, CN
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