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Europäisches Patent · EP3708866 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3708866
Anmeldenummer
EP18877095
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2018
Veröffentlicht
16.09.2020
Erteilt
31.07.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 13/14 (2006.01)
Priorität
JP 2017215409 08.11.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/041531 08.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/093430 16.05.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 11.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

  3. 31.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

Prospira Corporation

580, Horikawa-cho Saiwai-ku Kawasaki city, Kanagawa prefecture 212-0013, JP

Erfinderin/Erfinder

KOJIMA Hiroshi

Tokyo 104-8340, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.