STREUGERÄT

Europäisches Patent · EP3710639 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3710639
Anmeldenummer
EP16791359
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2016
Veröffentlicht
23.09.2020
Erteilt
21.12.2022
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01H 10/00 (2006.01)
Priorität
DE 102015116684 01.10.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/076138 28.10.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/055640 06.04.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 09.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2023

  3. 21.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PAUWELS, Richard

7603 WL Almelo, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.