KLIMAANLAGE
Europäisches Patent · EP3712533 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3712533
- Anmeldenummer
- EP17932192
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2017
- Veröffentlicht
- 23.09.2020
- Erteilt
- 20.09.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 11/74 (2018.01)F25B 1/00 (2006.01)F25B 49/02 (2006.01)F25B 49/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/041188 16.11.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/097620 23.05.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 20.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YAMANASHI Yoshiyuki
Tokyo 105-0022, JP
YOKOZEKI Atsuhiko
Tokyo 105-0022, JP
YONEYAMA Hiroyasu
Tokyo 105-0022, JP
SASAKI Shunji
Tokyo 105-0022, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.