ELEKTROMAGNETISCHES BIEGEVENTIL UND KOMPONENTEN EINES ELEKTROMAGNETISCHEN BIEGEVENTILS
Europäisches Patent · EP3714192 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3714192
- Anmeldenummer
- EP18779649
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2018
- Veröffentlicht
- 30.09.2020
- Erteilt
- 19.02.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/08 (2006.01)F16K 31/00 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 201719309 21.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/076360 27.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/101401 31.05.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KRAUS, Alexander
Lindley Warwickshire CV13 6DE, GB
MELLINGS, Carl
Lindley Warwickshire CV13 6DE, GB
SHAW, Edward
Lindley Warwickshire CV13 6DE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.