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Europäisches Patent · EP3714680 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3714680
Anmeldenummer
EP17932624
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.2017
Veröffentlicht
30.09.2020
Erteilt
30.06.2021
Gelöscht
30.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01G 9/14 (2006.01)
A01G 9/00 (2018.01)
PCT-Anmeldung
PCT/ES2017/000147 23.11.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2019/102045 31.05.2019
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022

  2. 11.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022

  3. 30.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BELMONTE MULA, Manuela

04640 Pulpi (Almeria), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.